DENKT MAL KRITISCH DARÜBER NACH!
Demokratie lebt von Wahlen, Wahlen leben von der Beteiligung der Bürger. Dieser Grundsatz scheint in Zeiten der sinkenden Wählerquoten bei (Landtags)-Wahlen bedeutsamer denn je.
Was absurd klingt, ist leider real: In Zeiten der täglichen Berichterstattung über Staaten, in denen keine freien Wahlen stattfinden und Menschen unterdrückt werden, scheint dem deutschen Bürger sein Grundrecht auf freie Wahlen zunehmend unbedeutend. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Wahlfreiheit historisch betrachtet in Deutschland eine zarte Pflanze ist. Vor mehr als 80 Jahren wurde die junge Demokratie in Deutschland ausgehebelt und durch die NS-Diktatur ersetzt. Bis vor 25 Jahren waren auch in der DDR die Wahlrechte stark eingeschränkt bis nicht existent. Die passive Einstellung zur Politik ist daher besonders in den neuen Bundesländern verwunderlich. Als in der DDR die friedliche Revolution eingeleitet wurde, gingen die Bürger vor allem für freie Wahlen auf die Straße. Ein erkämpftes Gut, das heute mit Füßen getreten wird.
Bei den Landtagswahlen 2014 in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ging kaum jeder Zweite wählen. Auch die anderen ostdeutschen Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt übertrafen 2011 nur knapp die 50-Prozent-Marke. Bei der Bundestagswahl 2013 lag die Wahlbeteiligung in diesen Ländern knapp 10 Prozentpunkte höher. Doch selbst eine Zwei-Drittel-Wahlbeteiligung darf für eine Demokratie kein zufriedenstellendes Ergebnis sein.
Politik vor der Haustür
Es stellt sich die Frage, warum gerade bei Landtagswahlen die Wahlbeteiligung so gering ausfällt. Schließlich schlägt die Stimme des Einzelnen durch die geringere Summe an Gesamtstimmen stärker ins Gewicht als bei Bundestagswahlen. Zudem können die Bürger bei Landtagswahlen die Politik „vor der eigenen Haustür“ entscheidend mitgestalten. Doch in den Köpfen der Menschen scheint eine „kleine“ Landtagswahl nicht den Stellenwert einer Bundeswahl zu genießen, das lassen zumindest die aktuellen Quoten vermuten. Häufig zählen Menschen Gründe auf, weshalb sie am Wahlsonntag keine Zeit fänden – in Zeiten von Briefwahlen ein schwaches Argument.
Als ein in Ostdeutschland Geborener und Lebender komme ich immer wieder mit Menschen ins Gespräch, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen. Aus Verbitterung über „die da oben“ blieben sie den Wahlen fern: Sie könnten ja doch nichts ändern. Es ist für mich aber unverständlich, dass diese Menschen aus Unzufriedenheit mit der aktuellen Lage nicht wählen gehen. Gerade das Wahlrecht räumt dem Bürger die Möglichkeit ein, über die politische Landschaft mit zu entscheiden. Und nur wer wählt, der darf sich hinterher auch beschweren.
Bundesweites Phänomen
Regionale Strukturschwäche und ein geringeres Lohnniveau als in Westdeutschland stellen gerade die Politik im Osten vor die Herausforderung, Wähler zu begeistern und zu mobilisieren. Dennoch ist es falsch, geringe Wahlbeteiligungen als exklusives ostdeutsches Problem zu sehen. Bundesländer wie Bremen, Hamburg und Niedersachsen haben eine unbedeutend höhere Wahlbeteiligung als der Osten der Republik.
Die Einstellung „Was kann ich schon ändern?“ vieler Bürger wird in Zukunft dafür sorgen, dass der sinkende Beteiligungstrend anhält. Dies spielt vor allem radikalen und populistischen Parteien wie NPD und AfD in die Karten. Darüber müssten sich alle klar sein, die am Wahlsonntag zu faul sind, ihr Kreuzchen zu machen.
Die etablierten Parteien sind gefordert, die Politik ansprechend und bürgernah zu gestalten. So muss der negative Trend der Wahlbeteiligung umgekehrt und die Demokratie gefestigt werden. Der alte Slogan „Wer nicht wählt, der wählt die Falschen!“ scheint in der momentanen Situation nichts an seiner Aktualität eingebüßt zu haben. Deswegen sind auch wir Bürger gefragt, von unseren demokratischen Rechten in jedem Fall Gebrauch zu machen.
SONG zum Thema:
DER TEXT MEINES LIEDES
„DIE WAHLEN SIND VORBEI“
Wahlen sind vorbei, die Stimmen sind gezählt,
Die Sieger feiern laut, das Volk hat gewählt.
Doch hinter den Kulissen, da tobt das alte Spiel,
Die Verlierer finden sich, das war doch ihr Ziel.
Refrain:
Das Volk wählt – doch es verändert sich nichts,
Die Macht bleibt in Händen, und keiner verspricht.
Demokratie, ein schönes Wort, doch was ist real?
Die Parteien spielen, das ist ihr Ritual.
Vor der Wahl, so viele Versprechen gemacht,
Doch nach der Wahl, schnell ins Nichts verbannt.
Koalitionen bilden, alles wird verdreht,
Das Parlament tagt, doch was besteht wirklich?
Refrain:
Das Volk wählt – doch es verändert sich nichts,
Die Macht bleibt in Händen, und keiner verspricht.
Demokratie, ein schönes Wort, doch was ist real?
Die Parteien spielen, das ist ihr Ritual.
Übergang:
Vertrauen wird gebrochen, die Hoffnung verraten,
Wo bleibt die Gerechtigkeit, wenn nur die Mächtigen tagen?
Die Stimmen verklingen, die Wünsche verhallen,
Am Ende sind’s die gleichen, die immer noch prallen.
Refrain:
Das Volk wählt – doch es verändert sich nichts,
Die Macht bleibt in Händen, und keiner verspricht.
Demokratie, ein schönes Wort, doch was ist real?
Die Parteien spielen, das ist ihr Ritual.
Fazit:
Die Demokratie verraten, das Volk sieht es klar,
Wahlen kommen wieder, doch alles bleibt, wie es war
Instrumentalsolo, Gitarrenläufe durch die Nacht
Melodien erheben sich, bis der Morgen erwacht
Wir kämpfen weiter, für das, was wir glauben
Denn in unseren Herzen kann uns niemand rauben
Refrain:
Das Volk wählt – doch es verändert sich nichts,
Die Macht bleibt in Händen, und keiner verspricht.
Demokratie, ein schönes Wort, doch was ist real?
Die Parteien spielen, das ist ihr Ritual.
Ende:
Die dunklen Gassen leeren sich, die Stadt kommt zur Ruh
Doch in uns brennt das Feuer, eine Funke im Nu
Unsere Stimmen vereinen sich, im Wind der Verdruss
Doch wir lassen nicht los, halten fest an dem Schluss
Refrain:
Das Volk wählt – doch es verändert sich nichts,
Die Macht bleibt in Händen, und keiner verspricht.
Demokratie, ein schönes Wort, doch was ist real?
Die Parteien spielen, das ist ihr Ritual.
Ein letztes Mal die Gitarrensaiten klingen hell und klar,
Melodien erzählen von dem, was einmal war.
Die Lichter gehen aus, doch in uns hält sich der Glanz,
Denn Veränderung beginnt, wenn wir den Freiheits-Tanz tanzen.
Refrain:
Das Volk wählt – doch es verändert sich nichts,
Die Macht bleibt in Händen, und keiner verspricht.
Demokratie, ein schönes Wort, doch was ist real?
Die Parteien spielen, das ist ihr Ritual.
Zwischenspiel:
Gitarren heulen auf, die Drums schlagen Takt,
Doch in diesem Sturm bleibt der Kern unverpackt.
Die Jugend erhebt sich, Stimmen laut und klar,
Für eine echte Änderung, die greifbar war.
Refrain:
Das Volk wählt – doch es verändert sich nichts,
Die Macht bleibt in Händen, und keiner verspricht.
Demokratie, ein schönes Wort, doch was ist real?
Die Parteien spielen, das ist ihr Ritual.
Fazit:
Vor der Wahl die großen Verprechungen machen. Die Entscheidung ist endgültig bei der Wahl gefallen. Aber …. bei den Koalitionsverhandlungen werden die Regelen verändert! Man spricht von der Mehrheit die dann das sagen hat! In Europa haben die Politiker Angst das eine Volksentscheidung die ultimative Regel ist.
Nur in der Schweiz entscheidet das Volk!
Warum ist die Schweiz so erfolgreich? Das Volk wird nicht unterdrückt weil es kurzfristig als Souverän die Richtung ändert wird.
Was ist bei uns in Österrreich?
Ein „weiterwursteln“ so wie es war. Diese schwache EU Führung führt uns ins abseits. Die Politiker in Wien nicken alles mit ab!
Wir sind neutral !
Die aktuelle OVP-Grüne Regierung beschließt den Sky Shield“. Ich glaube an die Neutralität. Mit Reden wird keine Kriegssituation hervorgerufen. Aber heute scheitert die EU bereits an ihren Slogan vor vielen Jahren „Friedens Union“. In Wahrheit sitzen Kriegstreiber an den Schaltstellen und das „dumme“ Volk wird nur zum Zahlen des Kriegs gebraucht.
Schämt Euch!!!
In Österreich werden die diekte Abstimmung des Volkes abgelehnt von der jeweiligen Regierung. Klar, wenn der Souverän (Volk) bestimmt braucht man keine „teuren“ Nationalratsmitglieder mehr.
Ich behaupte in 10 Jahren haben wir größere Arbeitslosigkeit und keine Perspektiven weil wir gelenkt sind. Von wenn? Denkt mal nach ….
Nur mit Mut und Hausverstand kann man der Realität in das Auge sehen. Wenn man allen Interessen der Wähler nachgibt führt das seit 20 Jahren in die Sackgasse.
Die Finsternis wird durch das Licht verdrängt!
Prüfe dein Verhalten – unser Herrgott kennt deine Fehler.
Ein Lied zum Nachdenken.
Das herrschende System ist durchschaut. Horche dir den kritischen Song an!
Gedanken an die junge Generation
